Merkel verliert die Kontrolle

21. Januar 2021
Kategorie: Die Tagespost | Freiheit | Linkverweis | Machiavelli | Medien

„Die Moderatorin verliert die Nerven – weil man offen gegen sie rebelliert. Dabei hat Merkel keine Befugnisse, den Ländern Vorschriften zu machen: Der Infektionsschutz ist Ländersache. Die Landesfürsten haben ein deutliches Zeichen gesetzt. Das gilt nicht nur für Rot und Grün, sondern auch die Union. Markus Söder, sonst an vorderster Front der Lockdown-Bestimmungen, schloss weitere Verschärfungen für Bayern aus. Auch der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet fiel Merkel in die Flanke: mit einem Papier des nordrhein-westfälischen Expertenrates für Corona.
Die Politik laufe Gefahr, die Bevölkerung mit ihrer Strategie nicht mehr zu erreichen. Das eigene Handeln dürfe nicht „alternativlos“ dargestellt werden. Dies geht mit der Forderung einher, die „parlamentarische Beteiligung“ zu stärken. Ein direkter Angriff auf das Konzept der Videokonferenz – und auf die Corona-Politik der Kanzlerin.“

Der ganze Kommentar bei der Tagespost.

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