Rückkehr des 19. Jahrhunderts

26. November 2020
Kategorie: Die Tagespost | Europa | Freiheit | Linkverweis | Machiavelli | Medien | Regionalismus

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In der Vergangenheit konnte Russland auf die Flexibilität Aserbaidschans spekulieren. Letzteres kann seine Grenzen nur über internationale Anerkennung absichern. Die türkische Ermunterung und der erfolgreiche Waffengang haben jedoch eine diplomatische Lösung schwieriger denn je gemacht. Bereits während des Krieges widersprach Alijew der Position der EU, dass eine militärische Lösung keine Option sein könne. Das Ergebnis der Waffenruhe hat Aserbaidschan seinen Zielen nähergebracht, als ein Vierteljahrhundert Verhandlungen. Baku könnte demnach geneigt sein, in Zukunft wieder nach militärischen Optionen zu suchen. Zugleich wurde Armenien seines Faustpfandes beraubt, um den diplomatischen Weg zu beschreiten. Ein möglicher Friedensplan sah vor, dass Armenien die sieben besetzten Provinzen aserbaidschanischen Territoriums räumen sollte, im Gegenzug sollte Aserbaidschan einem Referendum über die Zukunft der Region zustimmen. Baku hat nun Fakten geschaffen, Armenien dagegen keine Verhandlungsmasse mehr.

Die Friedensmission hat ein fünfjähriges Mandat erhalten. Auf den ersten Blick sieht dies nach einer Stärkung Russlands im Kaukasus aus. Doch die Mission entpuppt sich als zweischneidiges Schwert. Die Sowjetunion hatte sich im Konflikt zwischen 1988 und 1994 zurückgehalten, weil sie das Pulverfass kannte. Russland muss nun den Exodus der Armenier aus den aserbaidschanisch kontrollierten Gebieten überwachen; es muss die friedliche Übergabe der Territorien kontrollieren; und es muss die Sicherheit der Verbliebenen garantieren. Wie groß das Misstrauen ist, zeigt die Gerüchteküche um den Kommandanten der Friedensmission, Rustam Muradow. Der sah sich genötigt, öffentlich im Fernsehen zu erklären, dass er der tabassarischen Minderheit in Dagestan angehöre, nachdem mehrere Stimmen kolportiert hatten, er sei aserbaidschanischer Abstammung. Fraglich bleibt, ob die rund 2.000 Mann ausreichen, um das Gebiet zu sichern und zu befrieden. Scheitert Russland in Bergkarabach, dann verliert es das Vertrauen beider Länder.

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