Der geneigte Löwenleser mag dem Urheber dieser Zeilen Masochismus unterstellen; aber die Leidensfähigkeit meiner katholischen Seele ist ja mittlerweile berüchtigt. Nicht weit von mir entfernt tobte in meiner Wahlstadt Bonn der Parteitag der SPD. Es war eine äußerst denkwürdige Veranstaltung. Sie bezog ihre surreale Kraft nicht nur daraus, dass ich bereits seit einigen Jahren den parteipolitischen Betrieb kaum noch verfolge – ich glaube, den letzten Parteitag, den ich gesehen habe, war jener der CDU von Leipzig, also vor der Wahl 2005 – und das Gebotene daher an Realitätsferne gewann; nein, ich vermute, es ist auch jene merkwürdige Atmosphäre parteipolitisch mir eher fern stehender Positionen und Emotionen, die das Spektakel teilweise zu einem Unfall machte, bei dem man irgendwie nicht wegsehen konnte.
Was wir beim Bonner Parteitag der SPD im Jahr 2018 sahen, war Schulzens Hinrichtung. Die Frage blieb nur, ob das Beil den Kopf sauber und in einem Rutsch abtrennen und der Schulzzug damit endgültig lahm gelegt würde, oder ob die Genossen den Aachener auf die lange Märtyrerroute schickten. Die Scharfrichter wählten die grausamere Methode, der Henker ließ ein Stück Hals dran, sodass der fast kopflose Martin geboren wurde. Die SPD entschied sich mit 56 % für Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU. Das ist mehr Niederlage als Sieg, aber Schulz kann das Haupt symbolisch behalten. Man mag den Heiligen Dionysius von Paris beschwören, der mit seinem abgeschlagenen Kopf unter dem Arm noch ein paar Meilen von Montmartre bis zu seinem Sterbeort laufen konnte.* „Sankt Martin“ – wie man ihn beim Spiegel betitelte – wurde bei der SPD noch vor einem Jahr mit 100 % frenetisch als Messias gefeiert, eben wie ein Heiliger. Aber Martin ist nicht Dionysius und Bonn nicht Paris.
Die Rede des Parteivorsitzenden erzeugte auf der neutralen Bank mehr Mitleid als Interesse. Da trat Schulz vor „seine“ Leute und flehte beinahe um Zustimmung für seine Pläne. Soziales und immer wieder Europa. Warnungen vor den Rechtsextremen, die das Land kaperten. Dieselbe Leier. Seit 1998 war die SPD nur vier Jahre nicht an der Regierung, dennoch scheint es, als hätte sie kein einziges Mal irgendetwas von jenem Forderungskatalog durchgesetzt, den Schulz aufführt; vielleicht ist das der latente Groll bei den Genossen, vielleicht ist es aber auch pure Verdrängung, dass bei vielen Phrasen auch Frau Merkel am Pult des SPD-Vorsitzenden stehen könnte. Wie auch immer: bei vielen Delegierten (meine Autokorrektur möchte „Delirierten“ schreiben) und bei durchweg allen Jusos fällt Schulz durch. Er kann die sozialdemokratische Seele nicht lesen. Der Höflichkeitsapplaus von wenigen Sekunden wirkt hämischer als sein völliges Ausbleiben. Niemand steht nach der Rede auf. Von Jubel wie 2017 ist nichts zu sehen. Etwas mehr als eine Minute klatschten die Versammelten am Schluss – ein Desaster.
Es ist einer jener vielen offenbarenden Momente des Parteitags; nicht nur, was Schulz und die Zerrissenheit der SPD angeht, sondern auch den Zustand Deutschlands und seine demokratischen Traditio betreffendn. Im Parlament wie auf Parteitagen wird nicht um Argumente gerungen und dann ein Beschluss gefasst – die Anwesenden haben ihre Entscheidung bereits vorher gefällt und reisen an, um diese kundzutun. Hier wird niemand überzeugt. Es ist Schauspiel, Theater, Emotion, Effekt, eben das, was man der Politik und Diplomatie der Frühneuzeit (fälschlicherweise) vorwirft, wo es angeblich nur noch um Protokolle und Zeremoniell ging. Dieser Vorgang hat den heutigen Politikstil durchzogen. Praktisches Handeln entsteht nicht in der Öffentlichkeit unter Einwirkung der demokratischen Faktoren, sondern wird größtenteils im Hinterzimmer abgesprochen, dann vorgestellt und abgesegnet. Fairerweise: bei der SPD ist der Prozess noch im Gange, hier wirkt das anarchische Erbe. Die CDU ist bei diesem neuen Absolutismus der Entscheidungen weitaus mehr degeneriert und zum Kanzlerettenhofstaat samt Parteipapageien und Funktionärshofnarren verkommen, die zur Belustigung des CDU-Volkes an der Basis von alten konservativen Werten sprechen, nur, damit dann doch die Ehe für Alle eingeführt wird.
Die Jusos sind es, die diesen Tag dominieren, im Saal wie im Netz. Von der Stimmung ausgehend, müsste der Antrag der SPD, Koalitionsverhandlungen mit der Union einzugehen, mit 80 % abgewatscht werden. Den Parteitag prägt vor allem hochemotionales Rumgebrülle, Geschrei und Emotion. Von den angeblichen Stärken der selbst ernannten „demokratischen“ Parteien, welche den populistischen Herausforderern darin und ihrem Niveau überlegen seien, sieht man nichts. Heiko Maas wird am Ende von einer „konstruktiven Debatte“ sprechen und sich dafür bedanken; aber konstruktiv war hier gar nichts. Auf der einen Seite die realitätsfernen Jusos, die im Sinne von Anouilhs Antigone alles „rein, perfekt und sofort“ haben will, auf der anderen die gealterte, um ihre Posten fürchtende Funktionärselite. Der Machiavellist ertappt sich dabei, mit Scholz zu sympathisieren, der eine leider rhetorisch weniger brillante, aber inhaltlich nicht ganz unrichtige Rede hält. So sehr das Establishement einem die Haare zu Berge stehen lässt, was da bei den Jungsozialisten in der Startreihe steht, ist weitaus schlimmer als alle Gabriels, Steinmeiers und Schulzens dieser Welt. Die Jusos fordern, fordern und fordern, wollen immer wieder 100 % ihrer Ideen – wobei im Geschrei oftmals untergeht, was man eigentlich will, weil das „Dagegen“ alles überschattet.
Man könnte von Flügelkämpfen sprechen; aber in einer Partei, die nur noch 20 % bei Wahlen erringt, und bei der fast die Hälfte gegen den Kurs der Spitze ist, muss man eher von einer de facto Spaltung in zwei Parteien sprechen. Wie immer, wenn die SPD in der Regierungsverantwortung ist und ihre utopistischen Ansätze aus der sozialistischen Tradition mit der Pragmatik des täglichen Regierens kollidieren. MSPD und USPD lassen grüßen.
Es ist dabei ausgerechnet diese SPD, die es nicht unterlässt, die AfD und ihre Anhänger zu dämonisieren, als „Pack“ zu beschimpfen oder sie als undemokratisch und unwählbar zu deligitimieren. Aber die Sozialdemokratie erfüllt an diesem Tag all jene Klischees, die sie anderen anheftet. Wer glaubt, die AfD stünde für Populismus, Parolen, Rumgebrülle und Niveaulosigkeit, hat mit Sicherheit noch nicht den gestrigen SPD-Parteitag erlebt. Außer dem Missionsbewusstsein, auf der helldeutschen Seite zu stehen, bleibt da nicht viel. Es tun einem nicht nur psychisch, sondern auch physisch die Ohren weh.
Da ist nichts Vernünftiges, nichts Überzeugendes, nichts Inhaltliches – es ist reiner Hass und reine Liebe, die dort herrschen. Die Jakobinersitzungen im revolutionären Paris dürften sich von solchen Veranstaltungen der SPD kaum unterscheiden. Dennoch wiederholen die Medien tagtäglich, dass es hier um eine traditionsreiche, vorbildliche demokratische deutsche Volkspartei geht, die weitaus wählbarer sein soll als so mancher „Newcomer“. Es ist verwunderlich, wie manche sich komplett in ihren Erinnerungen aus den 70er und 80er Jahren eingerichtet haben, ohne zu sehen, was für ein wildgewordener Haufen dort die Kontrolle übernommen hat. Frei nach Helmut Schmidt: wer Nostalgiesehnsüchte hat, soll zum Arzt gehen.
Es sind die lautesten, die dümmsten und niedersten Reden, welche für Beifallstürme sorgen. Selbst eine ARD-reporterin lässt sich zu der Bemerkung hinreißen, dass Nahles das Haus „rocke“. Irgendetwas scheinen diese Frauen und Männer bei einem gewissen Kreis von Menschen zu bewirken und auszulösen, was für Außenstehende unerklärlich bleibt. Das alles mit einer Überzeugung, immer noch Volkspartei zu sein, obwohl 80 % der Deutschen – um mal SPD-Logik zu bemühen – die Sozialdemokraten nie gewählt haben. Es trifft sich eine kleine Sekte, in der Überzeugung, immer noch die große Arbeiterpartei von vor hundert Jahren zu sein.
#Nahles Rede rockt den Saal, stellt die richtigen Fragen und könnte Bewerbungsrede für höheres sein #spdbpt18
— Tina Hassel (@TinaHassel) January 21, 2018
„Wir können mit den Konservativen nicht alles durchsetzen, deshalb sind wir ja auch eine eigenständige Partei“, sagt #SPD-Fraktionschefin Andrea #Nahles. #spdbt18 #spdbpt pic.twitter.com/vDL7KjMRTa
— ZDF heute (@ZDFheute) January 21, 2018
Muss man dergleichen kommentieren? Und doch: es ist Nahles-Tag. So irrational, so niveaulos und laut sie ist – die SPD liebt sie. Nahles vereint in Vergangenheit und Gegenwart Parteispitze und Juso-Mentalität. Mit den übrigen Mitgliedern der Parteispitze gehört sie offiziell zu den Verlierern, aber sie ist der populistische Star. Sie scheint einen Nerv zu treffen, den Nicht-Sozis aus vermutlich evolutionären Gründen nie gebildet haben. Und Sozialdemokraten hören bei ihr etwas heraus was Konservativen und Liberalen überhören. So wenig man sich mit ihr anfreunden kann, der gestrige Tag hat gezeigt, dass sich Nahles als Nachfolgerin von Schulz in Stellung bringt. In einer Welt, in der Herz statt Verstand gilt, ist das nur logisch – was auch immer die Linken an ihr lieben mögen.
Der heimliche Gewinner ist Kevin Kühnert, der bereits im Vorfeld als Juso-Sprecher den „Zwergenaufstand“ in der SPD anführte. Seine Rede ist die überraschendste auf dem Parteitag. Ungewöhnlich nüchtern und besonnen im aufgeheizten Klima bietet sich Kühnert als Brückenbauer an, der die Partei nicht spalten möchte. Er macht seinen Punkt klar, mit ihm gibt es keine Große Koalition. Doch er tut das mit einer Ruhe und Souveränität, die man bei anderen Parteimitgliedern vermisst. Kühnert wusste wohl, dass es nicht darum ging, sein Pulver zu verschießen, sondern sich im entscheidenden Moment zu profilieren, da er wusste, dass das Rampenlicht auf ihn gerichtet war. Er hat sich – trotz Annahme der Koalitionsgespräche – für Höheres empfohlen. Womöglich in einer neuen Parteiführung. Nach Schulz – unter Nahles?
Der fast kopflose Martin wird sich in ein Regierungsamt retten, wissend, dass seine Zeit vorbei ist. Die SPD hat eine Unart entwickelt, ihre Chefs in aller Regelmäßigkeit zu entsorgen. Der Traum, mit einer erneuerten SPD wieder an den Start zu gehen und Stimmen zu gewinnen, bleibt jedoch illusorisch; die Jusos denken das, die SPD-Oberen glauben das, die Gegner behaupten das. In Wirklichkeit wird aber nichts diese SPD mehr vor dem Abstieg retten. Die neue Generation ist hochideologisiert und von den Wünschen und Problemen der breiten Bevölkerung entfernt. Ihre Gerechtigkeitswünsche sind Privilegien ihrer Klientel. Der Akademiker wählt grün, der Kleinbürger AfD. Sie hat auch keinerlei Konzept, diese Leute zurückzugewinnen. Sollten die Jusos vom Parteitag mal das Ruder übernehmen, wird man sich nach Gabriel, Schulz und Nahles noch zurücksehnen.
Wie lange die SPD dann aber noch größte Oppositionspartei bleibt und so viel Aufmerksamkeit verdient hat – das ist eine ganz andere Frage.
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* „Darauf wird er in einen Backofen geworfen, aber das Feuer verlischt und er bleibt unverletzt. Er wird an ein Kreuz geheftet und längere Zeit dort gequält. Von dort abgenommen, wird er mit seinen Gefährten und vielen anderen Gläubigen in einen Kerker gesperrt. Als er dort die Messe feierte und dem Volk die Kommunion reichte, erschien ihm Jesus der Herr in strahlendem Licht, nahm das Brot und sagte zu ihm: Empfange dies, mein Teurer, denn bei mir ist dein übergroßer Lohn. Danach dem Richter vorgeführt, werden sie wieder mit neuen Strafen gepeinigt, und beim Götzenbild des Merkur werden die Köpfe der Drei mit Axthieben abgeschlagen zum Bekenntnis der Dreifaltigkeit. Und sofort richtete sich der Körper des heiligen Dionysius auf und trug seinen Kopf in den Armen, geführt von einem Engel und von himmlischem Licht geleitet, zwei Meilen weit von dem Ort, der Märtyrerberg heißt, bis zu der Stelle, wo er nun nach eigener Wahl und Gottes Vorsehung ruht.“